PostHeaderIcon Politik/Recht

PostHeaderIcon agenda2011-2012.de - Protokoll einer Haushaltssanierung

Politik/Recht

Dieter Neumann von der Agenda 2011 – 2012Lehrte (pts/01.09.2010/11:00) - In einem kleinen Freundeskreis hatten wir uns vorgenommen, ein sozial verträgliches Konzept zum Abbau der Haushaltsdefizite und der Staatsverschuldung zu erarbeiten. Eine Voraussetzung war, dass jeder über seine Parteizugehörigkeit sprach und sein politisches Verständnis darstellte. Es wurde nach politischen Entscheidungen gesucht, die die Politik in Deutschland maßgeblich beeinflusst haben. Es waren letztlich Notstandsverordnungen, die das politische Leben geprägt haben.

Aktualisiert (Mittwoch, den 01. September 2010 um 11:00 Uhr)

Weiterlesen...

 

PostHeaderIcon Unterhalt nach Abbruch des Studiums

Politik/Recht

Berlin (pts/06.08.2010/10:00) - Auch wenn ein Kind sein Studium abbricht, hat es Anspruch auf Ausbildungsunterhalt, während es auf einen Ausbildungsplatz wartet. Allerdings muss die avisierte Ausbildung zielgerichtet und planvoll aufgenommen werden. Der Vater müsse diese Verzögerung des Ausbildungsbeginns hinnehmen, so das Oberlandesgericht Naumburg in seinem Beschluss vom 12. Januar 2010 (Az: 8 WF 274/09).

Aktualisiert (Freitag, den 06. August 2010 um 10:00 Uhr)

Weiterlesen...

 

PostHeaderIcon agenda2011-2012.de: Das Regierungs-Syndrom - Union stehen schwere Zeiten bevor

Politik/Recht

Lehrte (pts/05.08.2010/10:00) - Der Aderlass mit Merz, Althaus, Oettinger, Köhler, Rüttgers, Koch, Wulff und von Beust - alle wollten "Schaden vom Deutschen Volke wenden" - geht weiter. Diagnose: Amtsmüdigkeit und weggelobt in andere Positionen. Das sind 30 % der Mandatsträger der Union. Weitere 30 % boykottieren die Koalitionsvereinbarungen oder wollen sie revidieren.

Aktualisiert (Donnerstag, den 05. August 2010 um 10:00 Uhr)

Weiterlesen...

 

PostHeaderIcon 1,2 Millionen Demenzkranke auf Irrweg durch die Instanzen

Politik/Recht

Pflegefachmann Werner Tigges (c) A. GmeinerPaderborn (pts/23.07.2010/09:15) - Auf dem Kongress "Lebensqualität bei Demenz" des Forschungsprojekts H.I.L.DE, der soeben in Berlin zu Ende gegangen ist, wünschte man sich klare Worte von Bundesfamilienministerin Kristina Schröder (CDU), zur gesicherten Versorgung der 1,2 Millionen Menschen, die in Deutschland aktuell an Demenz und Alzheimer erkrankt sind. Schröder betonte die Wichtigkeit der Pflege von Demenzkranken, spielte den Ball aber an Ehrenamtliche und an die Familien weiter. Für Pflegefachmann Werner Tigges http://www.weti.de eine billige Taktik, um den Staat aus der teuren Verantwortung für seine kranken Bürger zu stehlen.

Aktualisiert (Freitag, den 23. Juli 2010 um 09:15 Uhr)

Weiterlesen...

 

PostHeaderIcon Europaabgeordneter Kastler für Volksentscheide und Schwarz-Grün

Politik/Recht

Nürnberg (pts/21.07.2010/14:49) - Der Nürnberger CSU-Europaabgeordnete Martin Kastler bedauert den Rücktritt Ole von Beusts und hofft, dass die schwarz-grüne Koalition in Hamburg dennoch Bestand hat. "Für mich bleibt Schwarz-Grün eine Zukunftsoption", so der Vizepräsident der Bioethik-Arbeitsgruppe im Europäischen Parlament. Damit widerspricht Kastler dem Vorsitzenden der CSU-Landesgruppe im Bundestag, Hans-Peter Friedrich. "Wenn man sich die Koalition in Berlin so anschaut, kommt man schon ins Grübeln, ob die Gemeinsamkeiten mit der FDP denn wirklich so groß sind", gibt Kastler zu bedenken.

Aktualisiert (Mittwoch, den 21. Juli 2010 um 14:49 Uhr)

Weiterlesen...

 
Weitere Beiträge...